Neue Festsetzung der Investitionskosten

Jedes Bundesland regelt mit Gesetzen und Verordnungen wie die Erstattung der Ausgaben für Investitionen an das Altenheim erfolgt. In Nordrhein-Westfalen ist dafür das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen, kurz MGEPA genannt, zuständig. 2014 hat das Ministerium eine umfängliche neue Gesetzgebung dazu verabschiedet, die auch eine Umsetzung der Rechtsprechung durch das Bundessozialgericht in geltendes Recht vorsieht. Das Bundessozialgericht hat festgestellt, dass sich Bewohner nur an der Finanzierung von tatsächlich getätigten Investionsausgaben beteiligen müssen. Andererseits hat das Heim ein Anrecht darauf, dass alle angemessenen Investitionsaufwendungen in voller Höhe refinanziert werden.

Die Höhe des Betrags, die ein Bewohner zur Erstattung der Investitionskosten pro Tag zahlen muss, wird vom Landschaftsverband auf der Grundlage des Landesgesetzes und der Durchführungsverordnungen per Bescheid festgesetzt. Bisher belief sich der Betrag für das Theresianum auf 15,97 Euro pro Tag. Der nun ergangene neue Bescheid sieht eine Erhöhung um 1,02 Euro auf 16,99 Euro pro Tag ab dem 1.4.2017 vor.

Für Bewohner im Theresianum mit den Pflegegraden 2-5 bedeutet dies, dass sich ab dem 1. April 2017 der monatlich zu zahlende Eigenanteil für Pflege, Unterkunft und Verpflegung sowie Investionskosten monatlich insgesamt auf 2.358,72 Euro beläuft. Eine genaue Erläuterung über die Bestandteile des Pflegesatzes und eine Übersicht über die Zuschüsse der Pflegekasse finden Sie auf der Seite Preise.

Weiterführende Informationen zu den rechtlichen Grundlagen bietet das MGEPA im Internet an: http://www.mgepa.nrw.de/pflege/rechtsgrundlagen_2014/FAQ_GEPA/index.php#Exkurs

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